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Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)

Eine gemeinsame Information der Nordkreis-Kommunen
Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter (Hessen)

Ausgangslage



Die Nordkreis-Kommunen Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter (Hessen) arbeiten seit Jahrzehnten partnerschaftlich zusammen. In den letzten Jahren wurde diese Zusammenarbeit kontinuierlich in verschiedenen Schritten ausgebaut.
Als Beispiele sind die gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirke für die Geschwindigkeitsmessung und für die Gefahrgutüberwachung sowie der gemeinsame Auftritt als LEADER-Region Burgwald-Ederbergland zu nennen. Auch der gemeinsame touristische Auftritt zeigt die enge Verbundenheit der vier Nordkreis-Kommunen.

Warum gibt es diese IKZ? Welche Überlegungen zum Ausbau der IKZ gibt es?

All dies erfolgt vor dem Hintergrund, dass die technischen und personellen Anforderungen stetig ansteigen und für kleinere Verwaltungen auf Dauer kaum allein zu bewältigen sind. Zudem macht den Kommunen der demografische Wandel zu schaffen, immer weniger Menschen tragen die Kosten für die Infrastruktur. Die Aufgaben können gemeinsam besser und in Teilbereichen auch günstiger erledigt werden.
In diesem Bewusstsein und mit Blick auf die guten, gemeinsamen Erfahrungen wurde im Frühjahr 2019 eine Studie beauftragt, die u. a. die Möglichkeiten und Auswirkungen einer vertieften interkommunalen Zusammenarbeit der Nordkreis-Kommunen geprüft und bewertet hat. Die Studie wurde im Sommer 2020 fertiggestellt.

Wer hat die Studie erstellt? Wer hat die Studie bezahlt?

Die Studie wurde von Frau Carmen Möller, Beratungsbüro Komprax Result, erstellt. Das Büro hat seinen Sitz im benachbarten Burgwald.
Finanziert wurde die Studie zu 100 % aus Mitteln des Landes Hessen. Das Land Hessen unterstützt eine Vielzahl von Projekten der IKZ.

Wo finde ich Informationen zu der Studie?

IKZ-Machbarkeitsstudie

Kurzpräsentation zur IKZ-Machbarkeitsstudie

Wie geht es nach Erstellung der Studie weiter?

Die Gemeindevertretungen der Gemeinden Cölbe, Lahntal und Münchhausen sowie die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Wetter (Hessen) haben nach Abschluss der Studie über das weitere Vorgehen beraten. In den Gemeindevertretungen der Gemeinden Lahntal und Münchhausen sowie der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Wetter (Hessen) wurden daraufhin im Herbst 2020 gleichlautende Beschlüsse über die Einleitung eines Bürgerbegehrens zu der Frage gefasst, ob sich Lahntal, Münchhausen und Wetter (Hessen) zu EINER Kommune zusammenschließen sollen. In der Gemeindevertretung der Gemeinde Cölbe fand ein entsprechender Beschluss hingegen keine Mehrheit.

Auf Grundlage der oben genannten Beschlussfassungen findet nun am Sonntag, den 26. September 2021, parallel zur Bundestagswahl ein Bürgerentscheid mit der Fragestellung: "Sind Sie dafür, dass sich die Kommunen Lahntal, Münchhausen und Wetter (Hessen) zu einer neuen Kommune zusammenschließen?“ statt.

Wo finde ich weitere Informationen zu einem möglichen Zusammenschluss der Kommunen Lahntal, Münchhausen und Wetter (Hessen)?

Über folgenden Link erhalten Sie weitere Informationen: https://www.wir-im-nordkreis.de

Was Sie schon immer zur IKZ wissen wollten - FAQ

Was ist überhaupt IKZ?

Bei der IKZ tun sich zwei oder mehrere Kommunen zusammen, um Aufgaben gemeinsam zu erledigen.

Ist IKZ ein nord- und mittelhessisches Phänomen?
Nein, die Kommunen, die gemeinsame Lösungen im Rahmen der IKZ suchen, sind flächendeckend über Hessen verbreitet: http://www.ikz-hessen.de/projekte. Darüber hinaus ist die IKZ auch kein rein hessisches Thema, auch in anderen Bundesländern suchen die Kommunen nach Gemeinsamkeiten, um die Herausforderungen meistern zu können. Und wenn man weiter schaut, ist das auch im europäischen Raum der Fall; dort seien als Beispiele die Länder Frankreich und Spanien genannt.

Was treibt die Kommunen an, die sich der IKZ annehmen?


Es sind überall ähnliche Gründe:
  • die Krise der Staats- und Kommunalfinanzen
  • die demografische Entwicklung
  • die Konkurrenz der Regionen und Räume zueinander

Welche Formen der IKZ gibt es?


Es gibt verschiedene Möglichkeiten:
- Abschluss öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen für die gemeinsame Erfüllung einzelner Aufgaben
- Bildung eines Gemeindeverwaltungsverbandes, wenn ein größerer Teil von Aufgaben gemeinsam
  erfüllt wird
- Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse, wenn aus mehreren Kommunen eine gemeinsame
  Kommune angestrebt wird

Wer bezahlt den Prozess zur IKZ?

Einzelne Aufgaben können in Form von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen gemeinsam zwischen mehreren Kommunen erfüllt werden. Dies wird in der Regel mit 50.000 € gefördert, wenn zwei Kommunen die Aufgabe gemeinsam erledigen. Sind es mehr, steigt die Regelförderung.
Kooperationen, die über einzelne Aufgaben hinaus gehen und gemeinsam agieren bei weiterhin rechtlicher Selbstständigkeit der Kommunen, können mit 150.000 € je teilnehmender Kommune gefördert werden.
Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse, die weitgehendste Form, werden mit einer Entschuldungshilfe für die Investitionskredite der bisherigen Kommunen mit bis zu 46 % mit 350 € / 450 € je Einwohner gefördert.
Darüber hinaus gibt es gestufte Fördermittel für die Erstellung von Machbarkeitsstudien.

André Heldmann

Stadt Wetter (Hessen)
Fachbereich 1
Fachbereichsleitung, Hauptverwaltung

Marktplatz 1
35083 Wetter (Hessen)